1990 bis 2005: Die Zukunft gewinnen

1989 wird in Berlin ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das die Ergebnisse der gesellschaftlichen und innerparteilichen Diskussion zur sozialen und ökologischen Erneuerung der Industriegesellschaft bündelt. Nach einer Phase, in der die Sozialdemokratie ihre Position in den Ländern ausbaut, doch bundespolitisch in der Opposition bleibt, werden "Innovation und Gerechtigkeit" die Leitbegriffe, unter denen die SPD unter der Führung von Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder die Bundestagswahl am 27. September 1998 gewinnt. Der neue Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen nehmen sich ein ehrgeiziges Reformprogramm vor, das auf die Korrektur sozialer Ungerechtigkeiten, die Ordnung der zerrütteten Staatsfinanzen, eine umfassende Steuerreform und Investitionen in Zukunftsaufgaben zielt. Nach dem Rücktritt Oskar Lafontaines von allen seinen Ämtern wird Gerhard Schröder im April 1999 auch Parteivorsitzender. Der Berliner Parteitag im Dezember 1999 bestätigt ihn in diesem Amt und wählt Franz Müntefering zum neuen Generalsekretär der Partei. Die SPD war an der
Jahrhundertwende wieder die wichtigste gestaltende politische Kraft in Deutschland.
Unter sozialdemokratischer Führung hat eine umfassende Modernisierung der deutschen Gesellschaft im europäischen Kontext begonnen. Das Kabinett Schröder setzt wichtige Akzente für einen gesellschaftspolitischen Aufbruch: Familien rücken in den Mittelpunkt vieler politischer Initiativen und profitieren so von spürbaren Entlastungen. Bildung und Forschung werden massiv gefördert - die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur erreichen einen noch nie dagewesenen Spitzenwert. Damit Deutschland wieder zusammenwächst, wird der Solidarpakt verlängert und die Ausgaben für den Aufbau Ost werden erhöht. Außenpolitisch hat die Regierung Schröder große Herausforderungen zu meistern: Im Kosovo-Konflikt sind deutsche Soldaten erstmals an einem militärischen Einsatz beteiligt. Und auch in Mazedonien sorgen Bundeswehrsoldaten für die Erhaltung des Friedens und verhindern einen Bürgerkrieg. Ein souveränes Deutschland findet eine neue, verantwortungsvolle Position in der internationalen Politik. Am 23. Mai 1999 wählt die Bundesversammlung Johannes Rau zum zweiten Sozialdemokraten im Amt des Bundespräsidenten. Johannes Rau wollte als Präsident mehr sein als ein Mahner. Er wollte ein politischer Bundespräsident werden, und er wollte ein Präsident der Bürger sein. Rau starb 2006. Der Bundespräsident hat keine politische Macht. Er muss die Kraft der Sprache und das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen nutzen. Das verstand Johannes Rau so gut wie kaum ein zweiter. Er war Bundespräsident, Staatsmann, und ein liebenswürdiger Mensch. Am 11. September 2001 erschüttern die Terroranschläge auf das World Trade Center und das Pentagon in den USA die ganze Welt. Deutschland ist von Beginn an ein wichtiger Partner in der als Reaktion auf den Anschlag gebildeten "Koalition gegen den internationalen Terrorismus". Nach der gezielten Bekämpfung der Terror-Organisation "El Kaida" und der fundamentalistischen Taliban-Regierung in Afghanistan begleitet die deutsche Regierung im Verbund mit den europäischen Nachbarn den friedlichen und
demokratischen Neuanfang in Afghanistan. Dieser Zusammenhalt ist ein Beleg dafür, dass Deutschland und vor allem Europa eine zunehmend wichtigere Rolle in der Welt spielen. Europa ist enger zusammengewachsen; zum 1. Januar 2002 wird der gemeinsame europäische Wirtschaftsraum auch für die Menschen erfahrbar. In einer beispiellosen Währungsumstellung wird der Euro erfolgreich als gesamteuropäische Währung eingeführt. Am 22. September 2002 gewinnt Rot-Grün die Bundestagswahl. Die SPD wird zum dritten Mal stärkste Partei im Deutschen Bundestag. Olaf Scholz, der neue Generalsekretär, sagt, die 140 Jahre alte Partei pflege die Tradition und sei zugleich offen für Neues. Unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders macht sich die SPD auf den Sozialstaat zu erneuern, um ihn zu erhalten. Auf dem außerordentlichen Parteitag in Berlin am 21. März 2004 wird Franz Müntefering zum Vorsitzenden der SPD gewählt. Klaus Uwe Benneter übernimmt das Amt des Generalsekretärs der Partei, neuer Bundesgeschäftsführer wird Karl-Josef Wasserhövel. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 kündigen der SPD- Vorsitzende Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder Neuwahlen an. Nach der Bundestagswahl am 18. September wird am 22. November die Regierung der großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Franz Müntefering vereidigt.

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Veranstaltung "Jugend trifft Politik"

Jugend und Politik müssen mehr zusammenfinden – Pfaffen- Schwabenheimer  SPD, der SPD- Gemeindeverband und die Kreis- Jusos suchten unter dem Motto „Mit dir reden statt über dich“ das Gespräch mit jungen Menschen.



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08.05.2022, 19:00 Uhr Veranstaltung mit Ramon Chormann

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